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Medienmitteilung vom 25.9.2016

Kanton St. Gallen entscheidet sich für den Verbleib im HarmoS-Konkordat:
EDK erfreut über Ablehnung der Initiative

Bern, 25. September 2016. Der Präsident der EDK ist erfreut über die Ablehnung der Volkinitiative, die den Ausstieg des Kantons St. Gallen aus dem HarmoS-Konkordat verlangte. Dieser Entscheid ist ein gutes Signal im Prozess der Umsetzung des Harmonisierungsauftrags durch die Kantone.

Das Stimmvolk des Kantons St. Gallen hat am heutigen Abstimmungssonntag die kantonale Volksinitiative "Ja zum Ausstieg aus dem HarmoS-Konkordat" abgelehnt.

Die Bundesverfassung verpflichtet die Kantone, die Bildungsstufen und deren Ziele zu harmonisieren. Die EDK hat im Juni 2015 die Entwicklung der Harmonisierung in einem Bericht dargelegt und eine positive Bilanz gezogen: Die Harmonisierung der obligatorischen Schule ist weit fortgeschritten und geht in die vereinbarte Richtung weiter. Die EDK hat festgestellt, dass einzig im Bereich des Sprachenunterrichts Abweichungen nicht ausgeschlossen werden und die Kantone eingeladen, die Harmonisierung der obligatorischen Schule weiter zu beachten und sich – wo noch erforderlich – ihr anzuschliessen.

Hintergrund:
Die Bundesverfassung verpflichtet die Kantone, wichtige Eckwerte im Bildungsbereich gesamt-schweizerisch zu harmonisieren (Art. 62 Abs. 4 BV). Wie diese Harmonisierung konkret aussehen soll, haben die Kantone für die obligatorische Schule im HarmoS-Konkordat festgelegt. Es enthält Bestimmungen zur Dauer und zu den Zielen der Bildungsstufen, zum Sprachenunterricht sowie zu Blockzeiten und Tagesstrukturen. Das Konkordat ist am 1. August 2009 in Kraft getreten.

Die Lösungen des HarmoS-Konkordats haben seit 2007 (Verabschiedung des Konkordats durch die EDK) auf demokratischem Weg eine klare Mehrheit gefunden. 15 Kantone sind dem Konkordat durch Entscheid des kantonalen Parlaments oder durch einen kantonalen Volksentscheid beigetreten. In diesen Kantonen leben 76.2% der Wohnbevölkerung dieses Landes. Auch in den Kantonen, welche dem Konkordat bisher nicht beigetreten sind oder die einen Beitritt abgelehnt haben, sind die meisten der von der Bundesverfassung vorgegebenen Eckwerte bereits nach dem Modell des HarmoS-Konkordats harmonisiert oder man ist dazu unterwegs (vgl. Bilanzbericht der EDK vom 28. Juni 2015 www.edk.ch/dyn/28725.php). 

Herausgeber:
Pressedienst Generalsekretariat EDK, +41 (0)31 309 51 11
(Auskünfte ab Montag, 26.9.2016)

 

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