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Medienmitteilung 16.12.2014

Hochschulkonkordat tritt am 1. Januar 2015 in Kraft

Bern, 16. Dezember 2014. Die Interkantonale Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat) wird am 1. Januar 2015 in Kraft treten. Voraussetzung für den Inkraftsetzungsbeschluss war der Beitritt von mindestens 14 Kantonen, worunter acht Universitätskantone. Dieses Quorum ist im Dezember 2014 mit dem Beitritt des Kantons Genf als achtem Universitätskanton erreicht worden.

Seitens der Kantone braucht es dieses Konkordat, damit die Koordination des gesamten Hochschulbereichs durch Bund und Kantone – so wie sie die Bundesverfassung in Artikel 63a vorsieht – realisiert werden kann. Bundesseitig braucht es hierfür das Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG), das ebenfalls per 1. Januar 2015 in Kraft treten wird (Link).

Insgesamt sind bislang 16 Kantone dem Hochschulkonkordat beigetreten, darunter die acht Universitätskantone Tessin, Zürich, Basel-Stadt, Luzern, Freiburg, St. Gallen, Waadt und Genf. Fünf weitere Kantone haben den Beitritt ebenfalls bereits beschlossen, dort laufen aber noch Referendumsfristen.

Die Plenarversammlung der kantonalen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren hatte das Hochschulkonkordat am 20. Juni 2013 zu Handen der kantonalen Beitrittsverfahren verabschiedet. Der Beschluss über die Inkraftsetzung per 1. Januar 2015 war am 30. Oktober 2014 vom Vorstand der EDK gefasst worden, vorbehältlich der damals noch laufenden Referendumsfristen.

Weitere wichtige Etappen stehen Ende Februar 2015 an. Dann werden Bund und Kantone eine Vereinbarung über ihre Zusammenarbeit im Hochschulbereich unterzeichnen; diese Unterzeichnung wird anlässlich der konstituierenden Sitzung der Schweizerischen Hochschulkonferenz stattfinden. Die Hochschulkonferenz wird künftig das oberste hochschulpolitische Organ der Schweiz sein.

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