EDK CDIP CDPE CDEP
EDK CDIP CDPE CDEP

Medienmitteilung vom 26.9.2010

Solothurn und Basel-Landschaft sagen Ja zu HarmoS


Bern, 26. September 2010. Das Stimmvolk des Kantons Solothurn und das Stimmvolk des Kantons Basel-Landschaft sprechen sich für einen Beitritt zum HarmoS-Konkordat aus.

Mit dem heutigen Abstimmungssonntag haben 22 Kantone ihre Beitrittsverfahren zum HarmoS-Konkordat abgeschlossen; in diesen leben 90% (89.8%) der Wohnbevölkerung der Schweiz.

Zugestimmt haben bisher 15 Kantone; sie repräsentieren zusammen 76,3% der Wohnbevölkerung. Sieben Kantone haben einen Beitritt abgelehnt (13,5% der Wohnbevölkerung). Aktueller Stand Beitrittsverfahren

Vier Kantone (AG, AI, OW, SZ) sind noch ausstehend.

Beurteilung per 2015

Eine bereits bei früheren Abstimmungen kommunizierte Einschätzung des EDK-Vorstandes umfasst folgende Punkte:

  • Alle Kantone positionieren sich zur jetzt vorliegenden Vorlage des HarmoS-Konkordats. Es gibt keine Gründe, diesen Prozess zum jetzigen Zeitpunkt zu unterbrechen oder die Vorlage zu verändern. Das Konkordat ist in Kraft. Die Umsetzung läuft.
  • Nach Ablauf der Umsetzungsfrist (31. Juli 2015) wird die EDK zu beurteilen haben: wo stehen wir mit der Harmonisierung? Erfüllen wir die Vorgaben der Bundesverfassung (Art. 62 Abs. 4 BV verpflichtet die Kantone, die Strukturen und Ziele der obligatorischen Schule anzugleichen)? Wo besteht noch Handlungsbedarf? Und wie kann dieser eingelöst werden? Diese Beurteilung wird auch Nicht-Beitrittskantone einbeziehen. Und es wird zu berücksichtigen sein, dass auch Kantone, welche das Konkordat abgelehnt haben, wichtige HarmoS-Vorgaben erfüllen.
  • Für eine Bundesintervention (auf Basis Art. 62 Abs. 4 BV) besteht kein Bedarf. Die EDK strebt eine vertragliche Lösung unter den Kantonen an, welche deren Schulhoheit optimal respektiert.

(Zahlen zur Bevölkerung: Ständige Wohnbevölkerung der Schweiz, Ende 2009, BFS)

Herausgeber:
Pressedienst Generalsekretariat EDK
+41 (0)31 309 51 11

 

Link


Kontakt

Pressedienst
Generalsekretariat EDK
+41 (0)31 309 51 11