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Medienmitteilung vom 24.6.2010

Basel-Stadt tritt dem HarmoS-Konkordat bei


Bern, 24. Juni 2010. Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat am 5. Mai 2010 einem Betritt zum HarmoS-Konkordat zugestimmt. Die Referendumsfrist ist am 23. Juni 2010 ungenutzt abgelaufen.

Ingesamt haben damit 20 Kantone ihr Beitrittsverfahren zum HarmoS-Konkordat abgeschlossen; in diesen leben 83% der Schweizer Wohnbevölkerung. Zugestimmt haben bisher 13 Kantone; sie repräsentieren zusammen 69,5% der Bevölkerung. Sieben Kantone haben einen Beitritt abgelehnt. Sechs Kantone (AG, AI, BL, OW, SO, SZ) sind noch ausstehend.

Die nächsten Entscheide fallen im Kanton Solothurn (Volksabstimmung am 26.9.2010) und Basel-Landschaft (Volksabstimmung voraussichtlich ebenfalls am 26.9.2010). Aktueller Stand Beitrittsverfahren

(Zahlen zur Bevölkerung: Ständige Wohnbevölkerung der Schweiz, Ende 2008, BFS)

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