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Medienmitteilung 30.11.2008


Ja zu HarmoS in ZH und SG: erfreuliches Ergebnis

Bern, 30. November 2008. Die EDK zeigt sich erfreut zum Ja zu HarmoS in den Kantonen Zürich und St. Gallen. Sie bedauert den Ausgang der Abstimmungen in den Kantonen Thurgau und Graubünden.

Insgesamt sind damit acht Kantone dem HarmoS-Konkordat beigetreten, drei haben abgelehnt.


Die Abstimmungsergebnisse in Zürich und St. Gallen setzen – nach dem Ausgang der Abstimmung am 28. September im Kanton Luzern – ein positives Signal. Die im HarmoS-Konkordat vorgeschlagenen Lösungen für die Vereinheitlichung der Schulstrukturen und für die Harmonisierung der Unterrichtsziele werden vom Stimmvolk dieser Kantone gutgeheissen. Es ist erfreulich, dass der ausgesprochen subsidiäre Weg für die Harmonisierung der obligatorischen Schule, wie ihn das Konkordat vorsieht, in diesen Kantonen auf Zustimmung gestossen ist.

Die Kantone haben eine Verfassungspflicht zur Harmonisierung der Volksschule: Im Mai 2006 haben 86% des Schweizer Stimmvolkes und alle Stände den neuen Bildungsartikeln zugestimmt. Mit dem HarmoS-Konkordat setzen die Kantone diesen Auftrag für die Volksschule um. Der Harmonisierungsprozess geht weiter.

Mit dem heutigen Abstimmungssonntag haben sich insgesamt elf Kantone definitiv zum Konkordat geäussert. Acht Kantone sind beigetreten: SH, GL, VD, JU, NE, VS, SG und ZH, drei davon in Volksabstimmungen (GL, SG und ZH). Drei Kantone haben in Volksabstimmungen einen Beitritt abgelehnt: LU, GR, TG.

Für ein Inkrafttreten braucht es zehn Kantone. Die nächste Referendumsabstimmung steht am 8. Februar 2009 im Kanton Nidwalden an. Im Kanton Bern hat das kantonale Parlament dem Beitritt zugestimmt und die Referendumsfrist läuft bis Anfang Januar 2009. In den restlichen dreizehn Kantonen wird das Beitrittsverfahren in den nächsten Monaten oder später zum Thema werden (je kantonaler Fahrplan).

Herausgeber:
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