Lehrpersonen ohne Unterrichtsberechtigung
Das Generalsekretariat der EDK führt eine Liste über Lehrpersonen, denen im Rahmen eines kantonalen Entscheides die Unterrichtsberechtigung oder die Berufsausübungsbewilligung entzogen wurde. Die Liste basiert auf Meldungen der Kantone. Eine Unterrichtsberechtigung kann aufgrund von strafrechtlichen Tatbeständen oder aus anderen Gründen, beispielsweise aufgrund von Sucht- oder anderen Krankheiten, entzogen werden. Die Gründe für den Entzug werden von den Kantonen nicht gemeldet und sind dem Rechtsdienst des Generalsekretariates der EDK nicht bekannt.
Schulbehörden, welche für die Anstellung von Lehrpersonen verantwortlich sind, erhalten auf schriftliche Anfrage beim Generalsekretariat der EDK (Rechtsdienst) Auskunft, ob für eine bestimmte Person ein Entzug der Unterrichtsberechtigung vorliegt oder nicht.
Die Erfassung von Personendaten in Zusammenhang mit dem Entzug der Unterrichtsberechtigung dient der öffentlichen Hand für die Erfüllung der ihr obliegenden gesetzlichen Aufgabe. Das öffentliche Interesse besteht im Schutz der Institution Schule und der ihr anvertrauten Kinder und Jugendlichen. Die Führung der Liste basiert auf Artikel 12bis der Interkantonalen Diplomanerkennungsvereinbarung.
Als öffentlich-rechtliche Körperschaft mit Sitz im Kanton Bern wendet die EDK bezüglich der Datenerfassung das Datenschutzrecht des Kantons Bern an und bezüglich Öffentlichkeitsprinzip die Informationsgesetzgebung des Kantons Bern sowie den entsprechenden Umsetzungsbeschluss des EDK-Vorstands.
Dokumentation
- Richtlinien des Generalsekretariates der EDK betreffend die Anwendung der Liste der EDK über Lehrpersonen ohne Unterrichtsberechtigung vom 17. Oktober 2018
- Einsicht in die vom Generalsekretariat der EDK geführte Liste über Lehrpersonen ohne Unterrichtsberechtigung, Beschluss des EDK-Vorstandes vom 6. September 2018
- Öffentlichkeitsprinzip: Umsetzung durch die EDK, Beschluss des EDK-Vorstandes vom 12. Mai 2011
Schriftliche Anfragen an:
Generalsekretariat EDK
Rechtsdienst
Haus der Kantone
Speichergasse 6
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3001 Bern
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