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Sonderpädagogik

Die Kantone tragen in der Folge der NFA (Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen) seit dem 1. Januar 2008 die gesamte fachliche, rechtliche und finanzielle Verantwortung für die Schulung von Kindern und Jugendlichen mit besonderem Bildungsbedarf. Ein wesentlicher Teil der sonderpädagogischen Massnahmen war bis zu diesem Zeitpunkt von der Invalidenversicherung (IV) mitfinanziert und damit auch mitgeregelt worden.

Kantonale Sonderpädagogik-Konzepte

Die konkrete Ausgestaltung der sonderpädagogischen Angebote und Massnahmen wird kantonal definiert. Bis zum Vorliegen eines kantonalen Konzeptes, mindestens aber bis am 1. Januar 2011, waren oder sind die Kantone verpflichtet, die bisherigen Leistungen der IV anzubieten. Dies geht zurück auf eine Übergangsbestimmung in der Bundesverfassung (Art. 197 Ziff. 2 BV). Die kantonalen Konzepte erfüllen die Aufgabe von Strategiepapieren und bilden die Grundlage für die Erarbeitung von verbindlichen kantonalen Vorgaben für den sonderpädagogischen Bereich. Beispiele für kantonale Sonderpädagogik-Konzepte finden sich hier.

Auch Kantone, die sich nach dem 1. Januar 2011 weiterhin an den Übergangsregelungen der IV orientieren, haben das übergeordnete Recht zu berücksichtigen, so die Bestimmungen in der Bundesverfassung zur Sonderschulung und die Bestimmungen im Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) des Bundes. Dazu gehört auch der Grundsatz, dass integrative Massnahmen nach Möglichkeit separativen Massnahmen vorzuziehen sind.
Dieser Grundsatz ist keine Folge der Kantonalisierung, seine Umsetzung fiel aber zeitlich mit der Kantonalisierung zusammen.

Interkantonale Vereinbarung Sonderpädagogik

Der NFA-Aufgaben- und Lastentransfer im Bereich der Sonderpädagogik wird auf gesamtschweizerischer Ebene von der Interkantonalen Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Sonderpädagogik vom 25. Oktober 2007 (Sonderpädagogik-Konkordat) begleitet. Die Vereinbarung ist am 1. Januar 2011 in Kraft getreten. Sie regelt nicht die Angebote und Massnahmen als solche – das erfolgt auf kantonaler Ebene – sondern die Zusammenarbeit zwischen den Kantonen. Diese erfolgt im Wesentlichen über die Anwendung von drei gemeinsam entwickelten Instrumenten, nämlich Terminologie, Qualitätsvorgaben und Abklärungsverfahren.

Dokumentation

Interkantonale Vereinbarung für Soziale Einrichtungen

Bereits heute beteiligten sich alle Kantone an der Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen (IVSE). Diese Vereinbarung zwischen den Kantonen regelt die Schulung/Betreuung eines Kindes oder Jugendlichen in einer Sonderschule oder in einer anderen Institution ausserhalb des Wohnkantons.

Nationales Kompetenzzentrum

Kontakt

Dominique Chételat, Leiter Koordinationsbereich Obligatorische Schule
Kontakt-Mail EDK
+41 (0)31 309 51 11